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Grundlageninformationen über Gebrauchsmuster (technische Erfindungen)
Durchsuchen: Home » Neuheit

Schutzbedingungen

16.7.2018 · by Michal Kačírek · in Grundlegende Konzepte und Fragen

Der Schutzgegenstand muss unter anderem vier Kriterien des Schutzes erfüllen. Das erste Kriterium haben wir bereits in vorangegangenem Abteil abgegrenzt – es ist das Kriterium des Schutzgegenstandes. Das zweite ist das Kriterium der Neuheit.  Laut § 4 ist eine technische…

Schutzgegenstand

16.7.2018 · by Michal Kačírek · in Grundlegende Konzepte und Fragen

Urheber eines Gebrauchsmusters kann nur eine körperliche Person sein oder ihr Rechtsnachfolger – eine körperliche oder rechtliche Person. Für Urheber wird derjenige  gehalten  wer durch eigene kreative Arbeit das Gebrauchsmuster  geschaffen hat – aus diesem Grunde darf es keine rechtliche…

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Email: info@vynalez.cz

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Abzweigung Aktion Amt für gewerbliches Eigentum in der Tschechischen Republik Anmelder Anmeldung ARIPO Ausland Durchsetzen von Rechten Durchsetzung der Rechte EAPO EPO Erfinderschaft EU Europäisches Patentamt gebrauchsmuster Gegenstand des Schutzes Geistiges Eigentum Gesetz Grenze Gültigkeit des Gebrauchsmusters Imitation Import Industrielle Nutzbarkeit Kreatives Niveau Neuheit Patentamt Patentvertreter Patentämter Priorität Rechtsschutz Rechtsverletzungen Rechtsvorschrift Schutzdauer Schutzwirkungen Strafrecht Strategie Tschechische Handelsinspektion Urheber Verordnung Vertrag Vertreter Vorrecht WIPO Zollbehörde ÚPV

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