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Grundlageninformationen über Gebrauchsmuster (technische Erfindungen)
Durchsuchen: Home » Patentamt

Anmeldungsverfahren für Gebrauchsmuster

16.7.2018 · by Michal Kačírek · in Verfahren vor dem Amt

Das Anmeldungsverfahren für ein Gebrauchsmuster wird aufgrund des sog. Registrierungsprinzips eröffnet – das Amt trägt das Gebrauchsmuster ins Register ein, ohne die Kriterien der Neuheit und kreativen Niveaus zu prüfen. Nur Anmeldungen, die offensichtlich nicht die Schutzkriterien erfüllen, werden in…

Anmeldung eines Gebrauchsmusters

16.7.2018 · by Michal Kačírek · in Grundlegende Konzepte und Fragen, Verfahren vor dem Amt

Schutz eines Gebrauchsmusters wird aufgrund einer Anmeldung beantragt, die bei zuständigem Amt eingereicht wird. Ihre Obliegenheiten werden durch das § 8 des Gesetzes festgelegt. Anmeldung eines Gebrauchsmusters darf nur eine technische Lösung oder eine Gruppe von Lösungen enthalten, die gegenseitig…

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Telefon: +420 602 106 021
Email: info@vynalez.cz

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Vollmachten für Vertretung vor dem Patentamt


Anweisungen zur Vorbereitung für Anmeldung eines Gebrauchsmusters

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Abzweigung Aktion Amt für gewerbliches Eigentum in der Tschechischen Republik Anmelder Anmeldung ARIPO Ausland Durchsetzen von Rechten Durchsetzung der Rechte EAPO EPO Erfinderschaft EU Europäisches Patentamt gebrauchsmuster Gegenstand des Schutzes Geistiges Eigentum Gesetz Grenze Gültigkeit des Gebrauchsmusters Imitation Import Industrielle Nutzbarkeit Kreatives Niveau Neuheit Patentamt Patentvertreter Patentämter Priorität Rechtsschutz Rechtsverletzungen Rechtsvorschrift Schutzdauer Schutzwirkungen Strafrecht Strategie Tschechische Handelsinspektion Urheber Verordnung Vertrag Vertreter Vorrecht WIPO Zollbehörde ÚPV

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